Umfrage Bayern

Zu Beginn des Jahres 2004 wurde mittels einer Umfrage unter allen bayerischen Gemeinden eine Bestandsaufnahme durchgeführt. Die Fragen bezogen sich auf die Bereiche der Kooperation, die Organisations- bzw. Rechtsformen laufender Zusammenarbeit sowie die bisherigen Erfahrungen und erzielter Ergebnisse. Weiterhin interessierten die Felder künftiger Zusammenarbeit.

Von den befragten Gemeinden beteiligten sich 651 Gemeinden; das entspricht einer Rücklaufquote von 32 v.H. aller bayerischen Gemeinden. Das Ergebnis ist zwar nur bedingt repräsentativ, das Ziel der Umfrage jedoch wurde erreicht, nämlich Schwerpunkte und Vorreiter aufzufinden.

Hier können Sie eine Präsentation zum Ergebnis der bayernweiten Umfrage abrufen. Die Häufigkeit der genannten Kooperationsbereiche nimmt von links oben nach rechts unten ab:

- Präsentation: Umfrage zur Interkommunalen Zusammenarbeit in Bayern

- Überblick über die Ergebnisse der Umfrage

Den zugrundeliegenden Fragebogen können Sie hier downloaden:

- Fragebogen zur Interkommunalen Zusammenarbeit

Istzustand    

Kommunale Zusammenarbeit erfolgt bisher in den meisten Fällen streng bezogen auf eine einzelne Aufgabe. Die Zusammenarbeit der Kommunen auf mehreren Gebieten in sog. „kommunalen Allianzen“ steckt noch in den Anfängen.

Die Gemeinden pflegen in vielen Bereichen die Zusammenarbeit; Schwerpunkte bilden die Aufgaben Verwaltung, EDV, Abwasser, Wasserversorgung sowie der Bauhof. Tourismus, Schul- und Beschaffungswesen sind Themen, die mit geringerer Intensität bearbeitet werden. Vervollständigt werden die Nennungen durch die Felder Regionalentwicklung, Verkehrsüberwachung, Straßenbau bzw. –unterhalt

( Winterdienst )  sowie Erfahrungsaustausch unter den Mitarbeitern. Es fällt auf die hohe Zahl von Nennungen im Bereich Verwaltung. Bei näherer Betrachtung wird erkennbar, dass es sich hierbei fast ausschließlich um Verwaltungsgemeinschaften handelt, einer in Bayern seit über 30 Jahren praktizierten Form erfolgreicher kommunaler Zusammenarbeit. Bezüglich des relativ hohen Anteils der EDV muss ergänzt werden, dass es sich in der Regel um die Einbindung in Behördennetze handelt. Hinsichtlich der Rechtsformen ihrer Zusammenarbeit schöpfen die Gemeinden das gesamte zur Verfügung stehende Spektrum aus. Überwiegend finden sich jedoch die Möglichkeiten, die das Gesetz über die kommunale Zusammenarbeit bietet: die Arbeitsgemeinschaft, Zweckvereinbarungen und der Zweckverband. Nur vereinzelt wurden Formen des Privatrechts gewählt; die GmbH mit Schwerpunkten bei den Entwicklungsgesellschaften, bei der Energieversorgung

( Einkaufsgesellschaft ) und sog. Gründerzentren. Der rechtsfähige Verein erscheint auf dem Gebiet des Tourismus sowie der Volkshochschulen. In einem Fall wurde uns eine Gesellschaft bürgerlichen Rechts genannt ( Tourismus ). Auf ein erfolgreiches Beispiel langjähriger interkommunaler Zusammenarbeit sei hingewiesen, die „Realsteuerstelle Regensburg“. Diesem Zweckverband gehören 26 ( von 41 ) Landkreisgemeinden sowie fünf Zweckverbände an. Für weitere neun Gemeinden und den Landkreis Regensburg werden auf vertraglicher Basis Arbeiten erledigt. Zum Aufgabenkreis gehören die Veranlagung und Einziehung öffentlicher Abgaben für die Mitglieder, Unterstützung bei der Aufstellung der Haushaltspläne und der Jahresrechnungen, der Betrieb eines Rechenzentrums und die Bereitstellung der Software für das Einwohnermelde-, Finanz-  sowie Standesamtswesen. Als neue Aufgabe kam jüngst hinzu die Erstellung und spätere Betreuung eines flächendeckenden geographischen Informationssystems - GIS -.

Erfahrungen

Eindeutig positiv wurde die Frage beantwortet, ob im Rahmen der Kooperation mit anderen Gemeinden Einsparungen bzw. Verbesserungen bei der Aufgabenerfüllung erzielt wurden. Die übereinstimmenden Antworten lassen darauf schließen, dass Interkommunale Zusammenarbeit die Stärken der Partner bündelt und den Beteiligten zusätzliche Chancen eröffnet.

Schwerpunkte für die Zukunft 

Nahezu alle Bereiche gemeindlicher Zuständigkeit wurden zur Frage angeführt, auf welchen Feldern eine Kooperation mit anderen Kommunen - insbesondere unter dem Gesichtspunkt von Einsparpotentialen und der Möglichkeit einer Effizienzsteigerung und Serviceverbesserung - vorstellbar wäre. Mit Abstand am häufigsten wurde der Bereich „Bauhof“ genannt. Offensichtlich gehen viele davon aus, auf diesem Sektor könnte noch wirtschaftlicher gearbeitet werden. Deutlich weniger zahlreich wurden  die Bereiche Abwasser/ Wasserversorgung, EDV, Beschaffung, Tourismus und Verwaltung angeführt. Es fällt auf, dass die Teilaufgabe „Standesamt“ in über 7 v.H. der Nennungen - dagegen ca. 4 v.H. für die allgemeine Verwaltung - in den Blickwinkel für eine gemeinsame, gemeindeübergreifende Aufgabenerfüllung gerückt wurde. Der Vollständigkeit wegen seien noch die Themen Personal ( Fortbildung ), Tourismus, Winterdienst, Feuerwehr, Bauleitplanung und Verkehrsüberwachung angeführt. Wie weit die Vorstellung einer Zusammenarbeit auf einem Gebiet von der praktischen Verwirklichung entfernt ist, zeigt sich am Beispiel „Bauhof“ augenfällig. 215mal wurde der Bauhof auf die Frage genannt, in welchem Bereich eine künftige Zusammenarbeit möglich erscheint, auf die Frage, wo eine Zusammenarbeit konkret geplant ist, wird das Thema Bauhof nur noch in 40 Fällen angeführt. Schwierigkeiten können sich einstellen, wenn die Partner unterschiedlich leistungsstark sind oder die Vereinbarungen unzureichend abgefasst werden. Sehr wichtig für eine funktionierende Zusammenarbeit ist, dass sich die handelnden Personen verstehen, sie einander offen und vertrauensvoll begegnen.

Gemeinsamkeit macht stark

Es zeigte sich, dass unter den bayerischen Kommunen das Bewusstsein vorhanden ist, über Interkommunale Zusammenarbeit die Wirtschaftlichkeit ihres Handelns zu steigern und die Serviceleistung zugunsten der Bürger zu verbessern. Interkommunale Zusammenarbeit ist keine Modeerscheinung, sondern ein geeignetes Instrument, Interessen zu bündeln und Aufgaben miteinander zu erfüllen. Im Einzelfall mag zwar das „Kirchturmdenken“ noch vorherrschen, mittelfristig wird die gemeindeübergreifende Kooperation aber an Bedeutung zunehmen. Dies gilt vor allem vor dem Hintergrund der Globalisierung und der Regionalisierung, die vor unseren Kommunen nicht halt machen werden. Im Hinblick auf die knapper werdenden Finanzmittel halte ich eine verstärkte Zusammenarbeit, wenn auch strikt auf freiwilliger Basis, für unbedingt notwendig, um die kommunale Eigenständigkeit auch langfristig zu gewährleisten. Es lohnt sich, denn Gemeinsamkeit macht stark.

Hier erhalten Sie einen  Überblick über die Umfrageergebnisse: