Hier erhalten Sie Informationen zum Projekt, der Projektgruppe und den Arbeitsgruppen im Landkreis Regensburg

Projekt

Initiative

Das Projekt Interkommunale Zusammenarbeit wurde im Oktober 2003 auf Initiative von Landrat Herbert Mirbeth mit Unterstützung der Regierung der Oberpfalz am Landratsamt Regensburg gestartet.

Hintergrund

Auslöser für die Projektinitiative war die immer schlechter werdende finanzielle Situation der Gemeinden und die Möglichkeiten und Chancen, die Zusammenarbeit in vielen Bereichen bereits jetzt bietet, allen bayerischen Gemeinden gebündelt zur Verfügung zu stellen

Ziele

Ziele des landkreisübergreifenden Projekts sind:

1. Bewusstseinsbildung für das vielschichtige Thema Interkommunale Zusammenarbeit

2. Erstellung einer Internet- Informations- und Kommunikationsplattform

3. Bearbeitung wichtiger Themen mit Arbeitsgruppen im Landkreis Regensburg

4. Bereitstellung von Mustern, Vorlagen und Paketen für die Umsetzung kommunaler Zusammenarbeit in der Praxis

5. Erarbeitung einer Handreichung für Gemeinderäte

Dauer

Die Projektdauer ist auf 2-3 Jahre angelegt

Projektgruppe

Arbeitsgruppen und Themen im

Landkreis Regensburg

Folgende Themengebiete werden im Landkreis derzeit bearbeitet:

1. Themengebiet Standesamt

2. Themengebiet Beschaffung

3. Themengebiet Jugendarbeit

4. Themengebiet Feuerwehr

5. Themengebiet Grundwasserschutz

6. Themengebiet E-Government

Die Themen spiegeln (neben dem Dauerbrenner Bauhof) die am häufigsten gewünschten Gebiete einer kommunalen Zusammenarbeit wieder, sowohl im Hinblick auf das Ergebnis der bayernweiten Umfrage als auch einer Umfrage im Landkreis Regensburg.

Die Besetzung der Arbeitsgruppen ist grundsätzlich so geregelt, dass Projekt-mitglieder, Bürgermeister und Mitarbeiter der Verwaltung eine möglichst breite Wissens- und Entscheidungsbasis liefern können.

Die Vorstellung der Arbeitsgruppenmitglieder und die bisherigen Ergebnisse der Arbeitsgruppen finden Sie demnächst auf dieser Seite.

Thema: Arbeitsgruppe Feuerwehr im Landkreis Regensburg

Im Rahmen der Kooperation der Naabtalgemeinden wurde durch das Projekt Interkommunale Zusammenarbeit eine Arbeitsgruppe Feuerwehr unter der Leitung von Bürgermeister Obermeier, Pettendorf  ins Leben gerufen, in der neben 2 Bürgermeistern und Praktikern aus dem Feuerwehrbereich auch die Projektgruppe beteiligt ist. Nach einem ersten Treffen wurde klar, dass sich für eine Zusammenarbeit vorrangig das Thema gemeinsame Beschaffung anbietet.

Herr Bürgermeister Obermeier startete eine landkreisweite Umfrage, inwieweit eine Tragkraftspritze (TS 8/8), die bei allen Feuerwehren vorhanden ist, im Rahmen einer Sammelbestellung beschafft werden könnte.

Als Ergebnis der Umfrage zeigte sich, dass im Landkreis ca. 33 Tragkraftspritzen in nächster Zeit beschafft werden könnten. Bei einem Stückpreis von ca. 10.000 € werden bei Abnahme größerer Mengen spürbare Einsparungen erwartet.

Die erste Sammelbestellung (5 Stück) brachte Einsparungen in Höhe von 900,- Euro je Pumpe.

Dieser Testlauf zeigt deutlich, dass Interesse und großes Potential vorhanden ist, welches aber koordiniert und genutzt werden muss. Finden sich Gemeinden, die sich auf ein Gebiet spezialisieren, kann durch interkommunale Zusammenarbeit auf einfache Weise Zeit und Geld gespart werden bei gleichen Qualitätsstandards.

Aus feuerwehrfachlicher Sicht bieten sich folgende Artikel gut zur gemeinsamen Beschaffung an: 

1. Persönliche Schutzausrüstung (Anzug, Helm, Handschuhe, Stiefel)
2. Schläuche
3. Reifen
4. Fahrzeuge

Weitere Möglichkeiten wurden gesehen in den Bereichen:

1. Wartung/TÜV beim Atemschutz
2. Reparaturen
3. Funkmeldeempfänger

Feuerwehren und die verschiedenen Hersteller/Fabrikate unter einen Hut zu bringen. In der Arbeitsgruppe wurde aber übereinstimmend festgestellt, dass bei 177 Feuerwehren im Landkreis auf jeden Fall Möglichkeiten bestünden, auch für verschiedene Typen größere Stückzahlen und damit bessere Preise zu erzielen.

Erfolgreiche Sammelbeschaffungen sind aber nur zu realisieren, wenn man sich auf einheitliche Standards festlegen kann. Für die Erstellung und Bewertung solcher Standards ist großes feuerwehrfachliches Wissen notwendig.

Wichtig ist zunächst eine Bestandsaufnahme der gewünschten Artikel und eine Abfrage bei den Gemeinden, inwieweit Bedarf und Interesse an Neubeschaffungen besteht.

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Thema: Grundwasserschutz

Sieben Wasserversorger an einem Tisch -

Zweckvereinbarung zur Zusammenarbeit beim Grundwasserschutz unterzeichnet

Einen neuen Weg der interkommunalen Zusammenarbeit haben sieben Trinkwasserversorger aus dem westlichen Landkreis Regensburg und dem östlichen Landkreis Neumarkt i.d.Opf. beschritten. Am 25. November 2005 unterzeichneten die Verbandsvorsitzenden und Bürgermeister zusammen mit den Landräten die Zweckvereinbarung. Im ersten Schritt wollen sie die Schutzgebiete gemeinsam überwachen (Vollzug der Eigenüberwachungsverordnung, Abschluss von Vereinbarungen zur Bewirtschaftung der Grundstücke im Schutzgebiet, Aufklärung und Ausgleichsleistungen).

Die sieben Wasserversorger unterhalten zusammen 21 Brunnen, zwei Quellen und 7.200 Hektar Schutzgebiete.

Beteiligt sind:

Stadt Parsberg, Stadt Velburg, Stadt Hemau

Zweckverbände Eichelberger-Gruppe, Hohenschambacher-Gruppe, Hörmannsdorfer-Gruppe, Laber-Naab

Die Kosten für Personal, Verwaltung und Betrieb werden gemeinsam getragen. Die Geschäftsstelle  wird beim ZV Laber-Naab eingerichtet, Sprecher des Lenkungsgremiums ist Verbandsvorsitzender Ludwig Scheuerer.

Weitere Information unter: www.zv-laber-naab.de

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Thema: Arbeitsgruppe Standesamt im Landkreis Regensburg

Auch zum Thema Standesamt hat sich im Landkreis Regensburg eine Arbeitsgruppe gebildet.

Teilnehmer waren Bürgermeister, Geschäftsleiter und Standesbeamte.

Man war sich einig, das kleinere Standesämter einen vergleichsweise hohen Zeit- und Kostenaufwand haben, um ein Standesamt zu betreiben. Allein die Kosten des Vorhaltens der Hard- und Software, bzw. die Fortbildung der Mitarbeiter ohne Standesamtstätigkeiten erzeugen schon enorme Fixkosten.

Da die Anforderungen v.a. im Personenstandsrecht stetig steigen und eine Kooperation von Standesämtern rechtlich und praktisch möglich ist, stellte sich als wichtige weitere Frage, welche Kosten überhaupt anfallen, um eine Diskussionsbasis für Bürgermeister und Gemeinderäte zu erhalten.

Der Arbeitskreis erstellte eine Kostenermittlungstabelle mit Ausfüllanleitung, welche bei einigen Landkreisgemeinden eingesetzt wurde.

Das Ergebnis zeigte, dass je kleiner die Gemeinde desto höher der finanzielle Aufwand pro Fall. Eine Vollkostenermittlung einer Landkreisgemeinde zeigte, dass die Genauigkeit der Kostenermittlungstabelle sehr hoch ist.

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Thema: Arbeitsgruppe Beschaffung

Die Arbeitsgruppe Beschaffung erarbeitete eine Liste mit Themen, welche sich für eine Kooperation eignen.

Des weiteren wurde der Kontakt zu einer Firma hergestellt, welche schon für andere Firmen und Ämter auf einer Internet-Beschaffungsplattform Einkäufe organisiert.

Erste Versuche mit Streusalz haben Einsparungen von bis zu 25% gebracht.

Es lohnt sich also, unter Einbeziehung regionaler Anbieter, weitere gemeinsame Beschaffungen anzugehen.

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Thema: Jugendarbeit im Landkreis Regensburg

Mit dem Modellprojekt „Mobile Jugendarbeit“ will der Landkreis Regensburg einen neuen, interessanten Weg gehen, der die traditionelle Jugendarbeit ergänzen und anregen soll. Ziel ist es, die Jugendlichen und die Jugendarbeit vor Ort auf qualitativ hohem Niveau zu fördern und zu unterstützen.

In nahezu allen Landkreisgemeinden existiert ein reges und aktives Vereins- und Verbandsleben. Dennoch wächst die Zahl der Kinder und Jugendlichen, die sich nicht in einem Verein oder Verband integrieren wollen oder können. Auch für die „Aktiven“ stellt sich die Frage nach der Freizeitgestaltung an den Tagen, die nicht durch Vereins- oder Verbandsaktivitäten verplant sind.

In vielen Gemeinden gibt es immer wieder Probleme mit Jugendcliquen, die sich an Bushaltestellen, auf Kinderspielplätzen oder sonstigen Plätzen treffen. Es kommt dabei bisweilen zu Belästigungen, Verschmutzungen, Zerstörungen und Lärmbelästigungen, die für Verärgerung und Beschwerden bei Bürgerinnen und Bürgern sorgen. Auch in Gemeinden mit Jugendräumen sind diese Probleme anzutreffen.

Jugendliche wachsen heute in einer Risikogesellschaft auf, die geprägt ist von einer Komplexität von Problemlagen. Sie sind  u.a. konfrontiert mit veränderten Familiensituationen (schwächer werdender Rückhalt), hohem Leistungsanspruch und Konkurrenz, Konsum- und Risikoverhalten, sozialer Ungleichheit und Armut, Gewalt, Ab- und Ausgrenzung, Wertewandel, Einengung von Lebensräumen, Umweltbedrohung,  unsicherem Arbeitsmarkt und der Auflösung traditioneller Lebenslaufmuster und Zukunftsentwürfe. Dies führt häufig zu einer Verunsicherung.

Einige Gemeinden haben auf diese gesellschaftlichen Veränderungen mit verstärkten Anstrengungen reagiert, indem sie z.B. Gemeindejugendpfleger/in beschäftigen.

Das Modellprojekt versteht sich als Unterstützung für alle Landkreisgemeinden, die auf diesen gesellschaftlichen Wandel mit einem qualifizierten fachlichen Angebot reagieren wollen. Die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen, die Größe oder die örtlichen Gegebenheiten erfordern möglicherweise nur eine begrenzte Wochenstundenzahl. Mehrere Gemeinden - zwei  im Idealfall – können sich auf diese Weise einen Gemeindejugendpfleger „teilen“.

Zu den wesentlichen Aufgaben des/der Gemeindejugendpflegers/in zählen vor allem der Aufbau und die Weiterentwicklung der Jugendarbeit in der Gemeinde. Dies könnten sein:

• Unterstützung bei der Konzepterstellung und/oder die Neueinrichtung eines Jugendtreffs bzw. Beratung und Unterstützung eines bestehenden Jugendtreffs.
• Aufbau von Kontakten zu einzelnen Jugendlichen und zu Jugendcliquen.
• Förderung der Kommunikation zwischen Jugendlichen und Erwachsenen
• Präventionsangebote zu jugendrelevanten Themen (Drogen, Gewalt, Sexualität).
• Einzelfallhilfe: Vertrauensperson, die zu Fachstellen z.B. Jugendamt, Arbeitsamt, Erziehungs- oder  Drogenberatungsstelle vermittelt.

Die genaue Aufgabenstellung hängt von den örtlichen Gegebenheiten ab.

Da es sich um ein sehr komplexer Tätigkeitsfeld mit vielfältigen Aufgaben handelt, müssen folgende Mindestvoraussetzungen von der Fachkraft erfüllt werden:

• Notwendige Qualifikation als Sozialpädagoge oder Pädagoge
• Hohes Maß an Flexibilität
• Fähigkeit zur Moderation zwischen Jugendlichen und Erwachsenen

Vor Beginn des Einsatzes wird zwischen der Gemeinde, in der ein mobiler Jugendpfleger Aufgaben übernimmt, und dem Kreisjugendamt eine Vereinbarung abgeschlossen, in der ein Arbeitsauftrag und Ziele formuliert und der zeitliche Umfang festgelegt werden. Gleichzeitig benennt die Gemeinde einen Mitarbeiter oder eine Mitarbeiterin in der Verwaltung, der/die als Ansprechpartner/in zur Verfügung steht. In wesentlichen Fragen soll der/die Bürgermeister/in Ansprechpartner sein.

Die Dienst- und Fachaufsicht liegen beim Kreisjugendamt. Die fachliche Begleitung und  Beratung wird durch Teamtreffen im 2-Wochen-Rhythmus gewährleistet, um regelmäßig das Handeln zu überprüfen.

Ein Büro inkl. Ausstattung wird vom Landkreis gestellt. Darüber hinaus wird für notwendige Beratungsgespräche in der Gemeinde eine Büroraum bzw. ein separater Raum im Jugendtreff benötigt.

Damit dieses Modellprojekt erfolgreich verlaufen kann, ist eine enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit erforderlich. Außer den persönlichen Kontakten wird das Kreisjugendamt im Drei-Monats-Rhythmus bei der Gemeinde mit Hilfe eines kurzen Fragebogens um die Einschätzung und Bewertung der Tätigkeit bitten. 

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Thema: E-Government im Landkreis Regensburg

Um das Thema E-Government zu bearbeiten, bedarf es zunächst einer technischen Infrastrur in Form eines Kommunalen Behördennetzes

Mit der Nutzungsmöglichkeit moderner Internettechnologien wachsen auch die technischen Anforderungen an den Betrieb kommunaler EDV-Infrastrukturen. In Bayern  hat dies häufig dazu geführt, dass Landratsamt, Städte und Gemeinden ein Kommunales Behördennetz auf Landkreisebene aufbauen.

Die überwiegende Zahl der bayerischen Landkreise realisiert gerade oder betreibt bereits ein Kommunales Behördennetz (KomBN). In diesem Netz werden die EDV-Systeme des Landratsamtes und der Gemeinden im Landkreis zu einem Intranet zusammengeschaltet. Zentraler Bestandteil wird ein sog. Landkreis-Service-Center (LSC), wo die zentralen Komponenten des KomBN betrieben werden.

Welche Vorteile haben Kommunale Behördennetze?

Netzwerksicherheit

Auf den Rechnern der Kommunen werden vertrauliche und personenbezogene Daten gespeichert. Wenn Verbindungen ins Internet geschaltet werden, muss also unbedingt darauf geachtet werden, dass Angriffe durch Hacker oder Computerviren abgefangen werden. Die Übergänge des KomBN in öffentliche Netze und insbesondere ins Internet werden zentral im Landratsamt betrieben. Ein professionelles Firewallsystem schützt die angeschlossenen Behörden vor Angriffen. Virenschutzsysteme verhindern das Eindringen von Computerviren, die vor allem über E-Mails verbreitet werden. Das LSC sorgt also für die Sicherheit der angeschlossenen Gemeinden.

Bayerisches Behördennetz

Der Freistaat Bayern hat für seine Behörden ein eigenes Netz (Behördenintranet) geschaffen, in dem Daten sicher und effizient ausgetauscht werden können und in dem Anwendungen, die nicht allgemein ins Internet gestellt werden sollen, verfügbar sind. Derzeit sind ca. 1.300 staatliche Behörden, 12 kreisfreie Städte, 62 Landratsämter und ca. 600 kreisangehörige Gemeinden an das Bayerische Behördennetz (BYBN) angeschlossen. Die Zahl steigt stetig. Durch die vielfältigen externen Anschlüsse an überregionale Einrichtungen ist das BYBN zu einer bedeutenden Datenschnittstelle geworden. Der wirtschaftliche Nutzen ergib sich insbesondere durch die kostenlose Nutzungsmöglichkeit zentraler Dienste (z.B. Datenbank Bayernrecht, Juris-DB).

Landkreisweites Informationssystem

Der Zugang vom Bürger zu den Leistungen seiner Kommune soll künftig verstärk über das Internet möglich sein. Dazu sind technische Infrastrukturen aufzubauen, die nicht von jeder einzelnen Kommune wirtschaftlich betrieben werden können. Im Rahmen eines KomBN werden die Möglichkeiten geschaffen, die Geschäftsprozesse, die sich online abwickeln lassen, sicher und effizient dem Bürger anzubieten.

Durch die Vernetzung von Landratsamt und Gemeinden wird die Grundlage gelegt, Informationssysteme auf Landkreisebene aufzubauen. Elektronische Formulare, die in diesem Intranet zur Verfügung stehen, können verwaltungsintern oder auch in der Kommunikation mit dem Bürger genutzt werden. In einem zentralen Behördenwegweiser findet man Ansprechpartner mit Zuständigkeiten, Telefonnummern und E-Mail-Adressen.

Kosten

Um die Anforderungen, die sich für die Kommunen aus dem Thema E-Government ergeben, erfüllen zu können, muss investiert werden. Es lässt sich unschwer nachvollziehen, dass diese Kosten deutlich niedriger sind, wenn diese Projekte auf Landkreisebene realisiert werden und nicht jede einzelne Kommune diese Infrastruktur individuell schaffen und betreiben muss.

Die Erfahrungen aus den bisher geschaffenen Kommunalen Behördennetzen sind überaus positiv, das Modell hat sich bewährt. Die kommunalen Spitzeverbände stehen hinter diesen Vorhaben.

Aktueller Stand im Landkreis Regensburg

-  40 von 41 Gemeinden sind bereits an das KomBN angeschlossen

- Anwendungen wie z.B. Juris, GEWAN, Webserver, GIS, Wahlen sind bereits  landkreisweit in Betrieb

-  Projekt für 2006: Interkommunaler Behördenwegweiser

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